Michael Link

Debatte: Weniger deutsche Alleingänge in der Entwicklungszusammenarbeit

Debatte zum Haushaltsentwurf 2020 des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Der Bundestag streitet um den besten Weg, wie man die Koordinierung innerhalb der Bundesregierung vorantreiben könnte. Sage und schreibe 15 Ressorts engagieren sich in der Entwicklungszusammenarbeit. Wir Freie Demokraten fordern die Einrichtung eines ständigen Staatssekretärsausschusses, in dem diese Ministerien endlich eine gemeinsame Strategie entwickeln müssen, um auf EU-Ebene und in den Partnerländern vor Ort mit einer Stimme zu sprechen. Wir brauchen auch eine ressortübergreifende Evaluierung unserer Entwicklungszusammenarbeit; die Wirkungsorientierung muss besser geprüft werden. Doch da geht es bei der Bundesregierung nur im Schneckentempo voran.

 

Mehr dazu in meiner Rede vom 27. November 2019 zum Haushaltsentwurf von Gerd Müller für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 2020: