Michael Link

Debatte: Haushaltsentwurf von Maas verschläft eine umfassende Reaktion auf die wachsenden Herausforderungen

Debatte zum Haushaltsentwurf für das Auswärtige Amt 2020

Während weit mehr als 70 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht sind und Hunderttausende Menschen in Venezuela, Moskau, Hongkong und anderswo für Menschenrechte und Demokratie demonstrieren, sinkt der Haushalt für das Auswärtige Amt für 2020 in nominalen und relativen Zahlen. In den Folgejahren sieht es noch schlimmer aus; denn ab 2021 soll der Haushalt für das AA noch deutlicher abgesenkt werden. Dieser Haushalt sollte Minister Maas den Schlaf rauben! Er verschläft die umfassende Reaktion auf die rasant wachsenden globalen Herausforderungen. Was für ein Unterschied zwischen Anspruch und Wirklichkeit!

 

Mehr dazu in meiner Rede vom 11. September 2019 zum Haushaltsentwurf von Heiko Maas für das Auswärtige Amt 2020: