Michael Link

Debatte: Die Bundesregierung muss auf Kooperation statt Konfrontation setzen

Debatte zur Ratifizierung des Aachener Vertrags

Der Aachener Vertrag ist eine wichtige Grundlage für die deutsch-französischen Beziehungen im 21. Jahrhundert.  Allerdings geht die deutsche Bundesregierung jenseits der feierlichen Verträge und großen Töne nicht ernsthaft an die Arbeit. Statt die Impulse von Emmanuel Macron aufzugreifen und gemeinsame Initiativen für Europa voranzutreiben, halten Union und SPD unsere französischen Verbündeten bei vielen Projekten und Entscheidungen in einer Endloswarteschleife. Das frustriert unsere Partner und birgt die Gefahr unnötiger Konfrontationen. 
Beim Vertrag von Aachen werben wir Freie Demokraten dafür, dass beide Parlamente stärker in die Fortschreibung der sogenannten Vorhabenliste des Aachener Vertrages einbezogen werden müssen, also in die Auflistung der wichtigsten Projekte zwischen Frankreich und Deutschland. Viele dieser Projekte finden in den Grenzregionen statt und als Abgeordnete kennen wir die Lage bei uns vor Ort viel besser als die Regierungen in den Hauptstädten. 

 

Mehr dazu in meiner Rede vom 16. Mai 2019 zum Aachener Vertrag, dem neue Freundschaftsvertrag zwischen Frankreich und Deutschland: