Michael Link

Debatte: Den Parlamenten mehr zutrauen

Debatte zum Antrag der Fraktion der CDU/SCU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP zum Thema "Ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen - Für eine verstärkte parlamentarische Zusammenarbeit"

Beim Verhandeln des Aachener Vertrags hat die Bundesregierung die Parlamente nicht eingebunden. Dabei steckt in den Parlamenten so viel Potenzial. Das deutsch-französische Parlamentsabkommen wurde auf Deutsch und Französisch verhandelt, nicht auf Englisch. In der Arbeitsgruppe zum Parlamentsabkommen waren viele Abgeordnete, die aus der Grenzregion stammen. Sie wissen, dass man aus der deutsch-französischen Grenzregion noch viel mehr machen kann.

Umso wichtiger ist es, den Parlamenten und ihren Abgeordneten mehr zu zutrauen. Die Ideen des Bundestags und der Assemblée nationale müssen in der Politik der Bundesregierung Beachtung finden.

 

Mehr dazu in meiner Rede vom 20. März 2019 zum deutsch-französischen Parlamentsabkommen: