Michael Link

25 Jahre Srebrenica – Gegen die Unkultur des Wegschauens

flickr.com/ Photo RNW.org (CC BY-ND 2.0)

Wer jemals die Gräber der Opfer von Srebrenica besucht, die Orte der Selektion gesehen, die Zeugnisse der überlebenden Mütter und Töchter gehört hat, der verzweifelt fast an dem unbedingten Anspruch „Nie wieder!“. Der Genozid an den bosnischen Muslimen hätte nach dem „Nie wieder“ nach der Schoah niemals geschehen dürfen. Und doch ließen es UN, EU, NATO, Europarat – und wie unsere Institutionen alle heißen – geschehen. Zugegebenermaßen, weil niemand sich solches Grauen auf dem europäischen Kontinent vorstellen konnte.

Eine der vielen Lehren daraus ist, dass Zivilisationsbrüche immer wieder geschehen können, wenn wir nicht erkennen, dass die internationale Gemeinschaft eine Schutzverantwortung hat. Die infolge der Genozide in Ruanda und Srebrenica entwickelte Völkerrechtsfigur des Responsibility to Protect bleibt daher zeitlos wichtig, auch wenn sie – wie in Aleppo und in Idlib – in ihrer Umsetzung gehemmt bleibt. Ja, jeder dieser Konflikte hat seine Spezifika, aber die entscheidende Gemeinsamkeit – die gezielte und rücksichtslose Vernichtung vermeintlicher Gegner, bleibt auch im 21. Jahrhundert noch immer viel zu häufig folgenlos.

Diese Unkultur des Wegschauens muss enden! Es bleibt Aufgabe auch und gerade deutscher Außenpolitik, dieses Wegschauen nie mehr zuzulassen, auch wenn momentan, so wie in Syrien, kaum konkrete Handlungsoptionen zur Verfügung stehen.

Stärkere Ächtung von Völkermord-Leugnung

Srebrenica hat aber noch zwei andere entscheidende Botschaften für uns Heutige. Zunächst, dass die Leugnung von Völkermorden international stärker geächtet werden muss. Die Tatsache, dass die bosnischen Serben und mit ihnen ein guter Teil des offiziellen Belgrad, die Gräuel von Srebrenica verleugnen, schreit zum Himmel. Und dann die Tatsache, dass die EU mit den Staaten des Westbalkans dringend ihr Stabilisierungs- und Befriedungswerk fortsetzen muss. Die Perspektive, in Zukunft Mitglied der EU werden zu können, ist für viele verfeindete Staaten der Region der einzige Ausweg aus Hass, Abgrenzung, Organisierter Kriminalität und überholten Geschichtsbildern. Sehen wir in diesen Staaten nicht nur ihre Probleme, sondern auch ihre Potenziale, menschlich wie ökonomisch. Sie sind Europäer wie wir, mit allen Stärken und Schwächen, wir gehören zusammen.

 

Der Artikel erschien zunächst am 13.07.2020 bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit auf freiheit.org