Michael Link

„Angela Merkel ist in die Falle getappt“

Maultasche in Mitte (6)
Quelle: Julian Schröder

Treffpunkt Berlin-Mitte, auf eine Maultasche mit Michael Link. Der 56-jährige Abgeordnete des Wahlkreises Heilbronn ist europapolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und ein Frankreich-Liebhaber.

Herr Link, wir können bestellen – was uns gleich zu unserer schwäbischen Glaubensfrage führt: Nemmad Sie d’Mauldascha gschmälzt oder en dr Bria? Ich hätte gern Maultaschen in der Brühe.

Und sollen wir zusammen einen Württemberger Riesling trinken? Gerne. Als jemand, der aus Heilbronn, Deutschlands größter Rotweinanbaugemeinde kommt, sehe ich mich als Weinbotschafter. Als ich noch im Auswärtigen Amt war, sorgte ich bei offiziellen Essen dafür, dass immer ein Badener und ein Württemberger serviert wurden.

Ein Glas Wein zum Mittag ist nicht mehr allzu üblich. Da scheinen Sie es eher mit den Belgiern oder Franzosen zu halten. Stimmt, das kommt in anderen europäischen Ländern häufiger vor. Das ist aber kein Zeichen dafür, dass dort die Arbeit nicht ernst genommen wird. Die Kultur, wie man seine Arbeit erledigt, ist eben eine andere. Die Lektion lernte ich früh beim Städteaustausch mit Frankreich: Unsere deutsche oder schwäbische Art, etwas anzupacken, ist nicht die einzige. Andere können auch schaffen! Das zu verstehen ist der Anfang einer erfolgreichen Europapolitik.

Wir lernen daraus, dass Heilbronner die Franzosen Baden- Württembergs sind? Die Stadt ist umschlossen von Weinbergen. Als jemand, der das erste Taschengeld bei der Weinlese verdient hat, kam mir Frankreich bei meinen ersten Schüleraustauschen gar nicht so exotisch vor. Mir ist Heilbronns Partnerstadt Béziers ans Herz gewachsen – leider gibt es dort heute einen rechtsradikalen Bürgermeister aus dem Dunstkreis des Front National, der alle Schüler mit arabisch klingenden Namen auf einer Liste erfassen ließ. Die Städtepartnerschaft droht durch solche Fehlgriffe belastet zu werden. Das zeigt, dass man selbst an einer so engen Partnerschaft wie der deutsch-französischen immer neu arbeiten muss.

Aus Ihrer Liebe zu Frankreich wurde Ihr Beruf: Erst waren Sie Übersetzer, nun sitzen Sie in der deutsch-französischen Parlamentsversammlung, deren Gründung Sie mit ausgehandelt haben. Es ist kein Zufall, dass an der Idee für dieses Abkommen lauter Baden-Württemberger beteiligt waren, die sich Frankreich besonders nahe fühlen – vor allem Bundestagspräsident Schäuble, aber auch die Grünen-Kollegin Franziska Brantner und der Christdemokrat Andreas Jung.

Welche Rolle spielt die Sprache dabei? Die Sprache ermöglicht einen anderen Zugang. Wir mögen das für nicht so wichtig halten, doch die Franzosen, unsere engsten Partner in Europa, legen Wert darauf, dass man sich auf ihre Kultur einlässt. Sie machen das andersherum übrigens mehr, als wir denken: Es gibt mehr deutschsprachige Minister im französischen Kabinett als französischsprachige im deutschen. Das Ergebnis: Das Parlamentsabkommen, durch das wir die Zusammenarbeit zwischen unseren Parlamenten auf eine weltweit einzigartige Ebene heben, haben wir auf Deutsch und Französisch erarbeitet. Es ist viel ehrgeiziger als der Aachener Vertrag der Regierungen, der übrigens auf Englisch ausgehandelt wurde.

Sie sprechen auch Russisch. Das Russische hat mir während meiner drei Jahre als Direktor bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sehr geholfen. Im Rahmen von OSZE-Missionen habe ich mich zum Beispiel mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow oder seinem weißrussischen Kollegen getroffen. Zwar führten wir offizielle Gespräche auf Englisch, aber es half, beim Small Talk oder für die Zwischentöne ins Russische wechseln zu können.

Die frühere DDR-Bürgerin Angela Merkel spricht auch Russisch. Besser als Sie? Tatsächlich habe ich mit ihr immer wieder mal einige Sätze auf Russisch gewechselt. Sie beherrscht es wirklich gut, in Wort und Schrift.

Dann müsste es doch auch besser mit Präsident Wladimir Putin laufen. Die Kanzlerin versteht ihn am besten, den besten Kontakt haben sie meiner Einschätzung nach aber nicht. Putin empfindet keine Nähe zu Merkel, da sie sein großrussisches Machtgehabe durchschaut, in dem es keine gleichberechtigten Partner, sondern nur über- oder untergeordnete Länder gibt, vorzugsweise untergeordnete. Umso mehr hat mich überrascht, dass die Kanzlerin nicht zuerst eine gemeinsame Position mit den EU-Partnern gesucht hat, bevor sie mit dem Kremlchef über die Gaspipeline Nord Stream 2 verhandelt hat. Stattdessen gab sie dem Druck der SPD nach und tappte in die bilaterale Falle. Putin hat die Europäer mit Nord Stream 2 gespalten.

Was hätten Sie – wären Sie noch in Verantwortung – anders gemacht? Als Freier Demokrat hätte ich an eine zentral wichtige Tradition liberaler Außenpolitik angeknüpft: Wer mit schwierigen Partnern wie Russland oder China zusammenarbeiten will, sollte das nur gesamteuropäisch machen. Deutsche Alleingänge sind problematisch. Hans-Dietrich Genscher, mein früherer Chef Klaus Kinkel, aber auch Helmut Kohl waren Meister darin, die kleinen und mittleren EU-Staaten ernst zu nehmen. Hier sehe ich bei der großen Koalition riesige Defizite. Auch Joschka Fischer sonnte sich lieber im Glanze von Paris, London oder Washington, anstatt nach Den Haag, Kopenhagen oder Prag zu fahren. Es muss uns alarmieren, dass Frankreich vergeblich auf Berliner Entscheidungen zu gemeinsamen Initiativen wartet. Die Kanzlerin und die SPD predigen Multilateralismus, handeln aber oft im Alleingang – sei es beim Atomausstieg, in der Flüchtlingskrise oder jetzt beim Gasgeschäft mit Russland.

Sie gingen auf dem Höhepunkt der Blockkonfrontation in den 70er und 80er Jahren zur Schule. Wie lernten Sie die Sprache des „Systemfeinds“ Russland? Ich habe meiner Schule, dem Heilbronner Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium, viel zu verdanken. Damals haben nur vier Gymnasien im Land mit einer Sondergenehmigung Russisch angeboten. Wir sind sogar als Schüler zweimal in die Sowjetunion gereist. Ich habe dort gelernt, dass der Sozialismus, für den damals viele junge Menschen aus Unkenntnis schwärmten, nichts Erstrebenswertes an sich hat. Und der real existierende Sozialismus schon gar nicht.

Hört sich so an, als habe dieses Erlebnis Sie auch zur FDP geführt – nach dem Wahlkampfmotto „Freiheit statt Sozialismus“. Die Russlandreisen haben mein Interesse für Politik geweckt. Mir wurde klar, dass die Sowjetunion eine Bedrohung darstellte, wir unsere Werte und unser Land verteidigen müssen. Aber parteipolitisch war ich ein Spätzünder und kam erst später, mit 24 Jahren, zu den Jungen Liberalen.

Die Sie zu einem Transatlantiker formten? Das stimmt, ich glaube auch in schwierigen Zeiten an die Stärke der amerikanischen Demokratie mit ihren „checks and balances“. Donald Trump ist ein echtes Problem, aber demokratisch gewählt. Wir müssen lernen, mit ihm umzugehen und, wo nötig, um das Weiße Haus herumzuarbeiten. Wichtig ist jetzt, in Breite und Tiefe der Beziehungen zu investieren. Wirtschaftliche Vernetzung, Hochschulkooperation, Kontakte der Bundesländer mit den Bundesstaaten, Schüleraustausch, Familienbande, Tausende US-Soldaten in Stuttgart und Mannheim – unsere Beziehungen sind dicht gewebt und überstehen auch Trumps Tweet-Gewitter. Auch ich fahre mindestens zweimal jährlich in die USA und stehe in engem Kontakt mit Demokraten wie mit Republikanern.

Gibt es so etwas wie eine schwäbische Außenpolitik? Oder decken sich die Interessen automatisch mit denen des Bundes? Es gibt schon Punkte, wo sich das nicht deckt. So verschläft die Bundesregierung momentan, in Brüssel genügend Druck für das neue Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz zu machen. Da geht es für Baden-Württemberg um die Wurst, auch wirtschaftlich. Die Grenze zur Schweiz ist für uns genauso wichtig wie die zu Frankreich. Da müsste auch die Landesregierung aktiver werden, zumal die Verhandlungen ziemlich feststecken.

Schauen Sie wehmütig auf Ihre Zeit im Auswärtigen Amt zurück, als Sie noch Politik gestalten konnten? „Opposition ist Mist“, hat Franz Müntefering mal gesagt. Oppositionsarbeit ist, das habe ich zuletzt in meiner Zeit bei der OSZE erlebt, für eine Demokratie essenziell. Wenn etwas schiefläuft, besonders wenn Regierungen Bürgerrechte einschränken, muss die Opposition auf den Plan! Jede Regierung braucht solch ein Gegengewicht. Aus eigener Erfahrung auf der Regierungsbank weiß ich, wie wichtig es ist, dass die Opposition die Regierung etwa in einer Fragestunde „grillen“ kann. Regierungen, die nicht durch Opposition und Öffentlichkeit gefordert und kontrolliert werden, entwickeln sich in die falsche Richtung, sie neigen zur Selbstgefälligkeit oder zur Autokratie. Deshalb ist Opposition nicht nur kein Mist, sondern genauso wichtig wie ein Regierungsamt. Aber natürlich wäre es auch schön, wieder zu regieren.

Das Gespräch führte Christopher Ziedler.

 

Der Artikel ist am 10. Mai 2019 zunächst bei der Stuttgarter Zeitung erschienen.