Michael Link

Einzigartiges Abkommen: Deutsches und französisches Parlament wollen enger zusammenarbeiten

(Foto: DBT/C. Gloaguen)

In mehreren Sitzungen hat unsere Arbeitsgruppe, die aus 18 Abgeordneten beider Parlamente besteht, über wichtige Stellschrauben des neuen Abkommens diskutiert. Wir wollen, dass unsere Grenzregionen Baden-Württemberg und Elsass noch enger zusammenwachsen. Dafür müssen wir uns auf der nationalen Ebene zwischen unseren beiden Ländern noch besser absprechen, zum Beispiel wenn es darum geht, EU-Recht in nationales Recht umzusetzen. So verhindern wir, dass Menschen, die über die Grenze zu ihrem Arbeitsplatz pendeln oder auf einen Arzt in der Nachbarstadt angewiesen sind, große Hürden überwinden müssen. 

Außerdem wollen wir, dass unsere Parlamente – und nicht nur die Regierungen unserer Länder – sich enger austauschen und mehr gemeinsame Positionen ausarbeiten. Denn als Abgeordnete wissen wir, wo vor Ort der Schuh drückt und für welche Fragen es eine gemeinsame Lösung mit unserem Nachbarland oder eine europäische Lösung braucht. Neben der Ausarbeitung des Parlamentsabkommens begleiten wir auch die Verhandlungen für einen neuen Elysée-Vertrag zwischen der Bundesregierung und der französischen Regierung. 

Zusammen erneuern das Parlamentsabkommen und der Elysée-Vertrag das Fundament der deutsch-französischen Freundschaft, denn unsere Partnerschaft ist heute so wichtig wie vor 55 Jahren.