Kompetenz und Erfahrung

Am 1. August jährt sich die Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki zum 45. Mal. Sie war der Grundstein für die OSCE. Doch wie handlungsfähig ist die Organisation heute?

Zum EU-Sondergipfel erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: Die ‚Sparsamen Fünf‘ weisen zurecht darauf hin, dass auch die Sicht mittlerer und kleiner Mitgliedsstaaten zählt.

Eine der vielen Lehren aus dem Genozid von Srebrenica ist, dass Zivilisationsbrüche immer wieder geschehen können, wenn wir nicht erkennen, dass die internationale Gemeinschaft eine Schutzverantwortung hat.

Die Bundesrepublik Deutschland ist das größte Mitgliedsland der EU, sie verfügt über die strukturellen und personellen Ressourcen sowie das notwendige Gewicht, um die jetzt nötige kooperative Führungskraft in der EU zu entfalten. Diese Chance muss die Bundesregierung während ihrer EU-Ratspräsidentschaft nutzen.

In dieser Woche finden in Wien Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung zwischen den USA und Russland statt. Im Mittelpunkt stand der New-START-Vertrag (Strategic Arms Reduction Treaty), ein Vertrag zwischen den beiden Staaten aus dem Jahre 2011 zur Begrenzung strategischer Kernwaffen. Dieser Vertrag läuft im Februar 2021 aus, könnte aber um fünf Jahre verlängert werden.

Zum Sonder-Koalitionsausschuss zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft fordert der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link die Bundesregierung dazu auf, endlich wieder globale Gestaltungskraft zu entwickeln und nicht nur zu reagieren.

Zum EU-Gipfel erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link, dass der neue EU-Finanzrahmen und der Wiederaufbauplan den EU-Haushalt moderner, flexibler und die EU als Ganzes handlungs- und wettbewerbsfähiger machen muss.

Michael Georg Link fordert von den Teilnehmern des Brexit-Spitzentreffens mindestens ein Rahmenabkommen.

Drei Sommer in Heilbronns französischer Partnerstadt Béziers haben in dem Schüler Michael Georg Link die Begeisterung für Europa geweckt. Heute macht dem europapolitischen Sprecher der FDP-Fraktion dieses Europa Sorgen.